Politikinstrumente: Politikinstrumente für eine nachhaltige Boden- und Landnutzung

Für einen umfassenden Schutz der Ressource Boden braucht es politische Instrumente, die Aspekte des Bodenschutzes und der Raumplanung kombinieren und zudem auf politische Akzeptanz stossen.

Die Forschenden analysieren die Ausgestaltung, die Wirkung und die Akzeptanz möglicher politischer Instrumente. Das Projekt leistet damit einen Beitrag zur aktuellen Debatte über zweckmässige Instrumente für Raumplanung, Kulturland- und Bodenschutz.

Marktwirtschaftliche Instrumente

Drei mögliche Instrumente der Boden- und Landnutzungspolitik wurden für die Praxis konkretisiert und modelliert:

• Abgabe pro Quadratmeter gewichtet nach der Bodenqualität und dem Zersiedlungsgrad (marktwirtschaftlich)
• Kontingentierung von Bodenindexpunkten (marktwirtschaftlich, wenn mit Handel der Kontingente)
• Bauverbot auf Flächen mit guter Bodenqualität (nicht-marktwirtschaftlich)

Die Modellierungen zeigen, dass der Einbezug sowohl eines Bodenindikators als auch eines Zersiedlungsindikators zweckmässig ist. Die drei Instrumente haben das Potenzial, den Verbrauch guter Böden zu reduzieren. Sie unterscheiden sich insb. hinsichtlich potenzieller Akzeptanz, weil bei der Abgabe beispielsweise die Kosten explizit sichtbar sind. Bezüglich der Flexibilität, die der Raumplanung verbleibt, schneidet die Kontingentierung am besten ab.

Akzeptanz in der Raumplanung

Die Auswertung nationaler und kantonaler Abstimmungen ermöglichte es, Determinanten der Akzeptanz und zusammenfassend zehn Schritte zu identifizieren, die die Akzeptanz von Raumplanungsinstrumenten verbessern. Diese betreffen unter u.a. die Besonderheiten des Politikbereichs Raumplanung und die Kommunikation. Weiter zeigte eine Online-Befragung zu den drei modellierten Instrumenten u.a., dass die Haltung der Befragten stark davon abhängt, wie gut sie informiert und in welcher Weise sie persönlich betroffen sind.

Mit dem Projekt wurden Modellierungen der zukünftigen Siedlungsentwicklung erstmals unter Einbezug der Bodenqualität getestet und den Einfluss von Raumplanungsinstrumenten auf die Siedlungsentwicklung modelliert.
Erstmals wurden Akzeptanzfaktoren der Raumplanung untersucht. Die Ergebnisse deuten darauf hin, dass sich das vermeintlich ähnliche Politikfeld der Umweltpolitik hinsichtlich Einflussfaktoren demokratischer Akzeptanz von der Raumplanung unterscheidet.

Die drei untersuchten Instrumente sollten weiter vertieft werden und bilden eine Grundlage für die politische Diskussion zu Instrumenten, die Bodenquantität und -qualität berücksichtigen. Die Empfehlungen zur Erhöhung der Akzeptanz von Raumplanungsvorlagen (10-Punkte-Plan) können die Verwaltung und die Politik bei der Gestaltung von Vorlagen unterstützen.

POLISOL – Policy Instruments for Sustainable Soil and Land Use Management and their Acceptance